SPD: Stadt Krefeld soll effizienter arbeiten : Der lange Weg zum Haushaltsausgleich
Krefeld (red.) Die SPD sieht den Haushaltsausgleich 2018 als Ziel. Auf dem Weg dahin solle die Arbeit der Stadtverwaltung durch Strukturveränderungen effizienter und flexibler werden. So sollen zum Beispiel Doppelstrukturen (wie etwa mehrere Betriebshöfe) vermieden werden.
Bei allen Maßnahmen müsse aber die Substanz erhalten bleiben.
Auch durch eine bessere Zusammenarbeit mit den Nachbarstädten seien noch Synergieeffekte zu erzielen. Ansiedlungswillige Investoren sollten durch eine neue Stadtentwicklungsgesellschaft einen Ansprechpartner für alle Fragen haben (heute sind diverse Ämter und die Wirtschaftsförderung zuständig). Auch in der Bodenvorratspolitik (Entwicklung von Acker- zu Bauland) sieht die SPD Verbesserungspotential.
Konkret schlägt Krefelds SPD-Chef Frank Meyer vor, die geplante Erhöhung der Kita-Beiträge um ein Jahr auf 2016 zu verschieben. Auch müsse noch einmal über die Tarife geredet werden. „Eine unausgegorene Kita-Gebührenerhöhung ist nicht die beste Standortwerbung“, so der Planungspolitische Sprecher der SPD, Jürgen Hengst. Die Sozialdemokraten wollen in Sachen Kita-Tarife nun einen neuen Vorschlag machen (siehe dazu Seite 5). Außerdem fordern sie, dass die Sanierung der Philadelphiastraße nun schnell in Angriff genommen wird. Die Stadt stehe bei den Anwohnern im Wort.
Cyprian: „Krefeld nicht pleite“
Krefelds Kämmerer Ulrich Cyprian widerspricht Medienberichten von einer bevorstehenden „Pleite“ der Seidenstadt. Er stellt klar: „Mitnichten ist die Stadt Krefeld ,pleite’ oder zahlungsunfähig beziehungsweise steht ihr eine Zahlungsunfähigkeit unmittelbar bevor!“ Erstens sei die Stadt weiterhin in der Lage, ihre fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen. „Und zweitens haben wir unsere Zahlungen nicht eingestellt“, so Kämmerer Cyprian.
